Grünen-Vorschlag: Öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform als Antwort auf Meta
Die Grünen haben eine spannende Idee auf den Tisch gebracht: Eine öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform für Europa. Laut einer Meldung von ZDF heute (basierend auf einer dpa-News) ist der Zeitpunkt kein Zufall. Meta, der Konzern hinter Facebook und Instagram, hat kürzlich angekündigt, in den USA auf externe Faktenchecks zu verzichten – ein Schritt, der für viel Kritik sorgt.
Die geplante Plattform soll sich deutlich von den etablierten Angeboten abheben. Die Finanzierung? Durch die bestehenden Rundfunkgebühren, ohne dass diese erhöht werden müssten. Geplant ist eine werbefreie, offene und mehrsprachige Plattform, die hochwertige Inhalte bündeln soll. Aber mal ehrlich: Wer entscheidet eigentlich, was „hochwertig“ ist?
Die vierte Säule der deutschen Medienlandschaft?
In Deutschland könnte diese Plattform zur vierten Säule neben ARD, ZDF und Deutschlandradio werden. Dafür müsste ein Teil des Rundfunkbeitrags rechtlich abgesichert werden. Besonders spannend: Geplant ist eine enge Zusammenarbeit mit anderen europäischen Rundfunkanstalten, um deren Inhalte grenzüberschreitend zugänglich zu machen – ein Schritt hin zu mehr europäischer Integration.
Wichtig ist den Initiatoren die politische Unabhängigkeit der Plattform. Sie soll frei von Einflussnahme agieren und gleichzeitig die Vorgaben des Digital Services Act der EU erfüllen.
Eine alte Idee mit neuem Schwung
Die Idee ist übrigens nicht neu. Bereits 2019 machten Robert Habeck und Malte Spitz ähnliche Vorschläge. Sie tauchte auch im Wahlprogramm 2021 der Grünen auf und ist Teil des aktuellen Koalitionsvertrags. Franziska Brantner, Grünen-Vorsitzende, sieht darin eine Chance, die europäische Integration zu stärken. Ob die Forderung ins nächste Wahlprogramm aufgenommen wird, entscheidet sich am 26. Januar auf dem Parteitag in Berlin.
Faktenchecks: ARD und tagesschau ziehen an
Während in den USA die Faktenchecks bei Meta auf der Strecke bleiben, setzen die tagesschau und die ARD-Landesrundfunkanstalten hierzulande auf Verstärkung. Bis Ende des Jahres sollen die Kapazitäten für Faktenprüfungen deutlich ausgebaut werden.
„Falschinformationen gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als tagesschau ist es gemeinsam mit der ARD unsere Aufgabe, die Gesellschaft mit verlässlichen Informationen zu stärken. Dazu gehört in diesen Zeiten mehr denn je, Desinformation und KI-generierte Fake-Inhalte zu erkennen und zu entlarven”,
erklärt Marcus Bornheim, Erster Chefredakteur von ARD-Aktuell.
Die Diskussion über Desinformation und Faktenchecks zeigt: Öffentlich-rechtliche Angebote könnten in einer Zeit voller Unsicherheiten und Falschinformationen eine wichtige Rolle spielen. Ob die neue Plattform aber tatsächlich Realität wird, bleibt spannend.